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Sonntag, 20.05.2012

Kulturförderung als öffentliche Aufgabe -Vom Mythos der Freiwilligkeit

Weblog | Dr. Dieter Rossmeissl | 08.02.2012 | 23:32

Vor Kurzem hat ein durchaus kulturengagierter Bürger in den Erlanger Nachrichten kritisiert, dass die Stadt Geld für den Ankauf einer Plastik von Heinrich Kirchner ausgibt. Zum einen habe die Stadt davon schon genug, und zum anderen sei es nicht Aufgabe einer Stadt, Kunst zu sammeln. Solche Kritik gibt es öfter, und sie beschränkt sich nicht nur auf Kunst-Ankäufe, sondern weitet sich leicht auf öffentliche Ausgaben für Kultur generell. Ihre Basis ist die neoliberale und trotz FDP-Niedergangs noch recht populäre Auffassung, was Private irgendwie auch können, davon sollten Staat und Stadt die Finger lassen.
Öffentliche Debatten über Kulturpolitik sind - zumindest innerhalb kulturell aktiver Kreise - immer in Gefahr, einen falschen Eindruck zu erwecken. Fast jeder hat dasselbe Anliegen wie alle anderen auch: Kultur ist wichtig und soll öffentlich gefördert werden. So entsteht der falsche Schein, die Bedeutung von Kultur und ihrer Förderung sei selbstverständliches Allgemeingut. Die Wirklichkeit freilich ist völlig anders. Noch nie hat die Rede eines Ministerpräsidenten oder Oberbürgermeisters bei einem Kulturereignis, mit der sich selbst schmückt, die zugehörigen Einrichtungen nachhaltig vor Kürzungen bewahrt. Noch nie auch hat das Argument wirtschaftlichen Nutzens andere als die Kulturpolitiker überzeugt – selbst dann, wenn es nachweislich richtig ist. Nirgends zeigt sich die Initiativwirkung öffentlicher Gelder so deutlich wie im Denkmalschutz, und dennoch muss der zuständige bayerische Minister derzeit auf Gelder aus der Landesstiftung zurück greifen, um die geschrumpften Staatsmittel für den Entschädigungsfond zu komplettieren.

Im Bereich der Kulturförderung kommt noch eine besondere Variante der wohlwollenden Ablehnung hinzu. Sie lautet in etwa: „Kulturförderung aus öffentlichen Kassen ist schön, wenn man dafür Geld übrig hat; notwendig ist sie jedoch nicht. Wer sich anstrengt, wird immer Sponsoren finden, die das Sahnehäubchen finanzieren.“
Bei manchen Politikern ist diese Auffassung eine fast ebenso gesicherte Überzeugung geworden wie früher die allgemein gültige Erkenntnis, dass die Erde ein Scheibe sei. Bei näherem Hinsehen erweisen sich beide freilich als gleichermaßen falsch – und als politisch gefährlich zudem.

1. Sponsoren – schön, wenn es sie gibt

Kein Zweifel: Sponsoring ist in der gesamten Kulturförderung zum Standardbegriff und zur blanken Notwendigkeit geworden. Auch wenn die von der Kultur betonte Gegenleistung durch Präsenz des Firmennamens, Incentiveleistungen und den Imagegewinn des Sponsors für diesen nicht immer finanziell nachrechenbar ist, hat sich Sponsoring doch soweit entwickelt, dass öffentliche Kultur ohne diese privatwirt-schaftlichen Mittel in der vorhandenen Form längst nicht mehr haltbar wäre. Die ursprünglichen Befürchtungen von Künstlern wie Kulturpolitikern, die Sponsoren könnten ihr Geld zum Druckmittel auf Inhalte machen, haben sich nicht bestätigt, und längst haben beide Seiten die Vorteile der Partnerschaft erkannt. Alles bestens also?

Wer sich in der Praxis der Kulturfinanzierung umsieht, erkennt rasch die engen Grenzen dieser haushaltsschonenden, aber eben nur scheinbaren Idylle: Für eine Sonderausstellung im Stadtmuseum, für eine Operngala oder ein attraktives Som-merfestival ist es tatsächlich meist leicht, Gelder in der Wirtschaft aufzutreiben. Allerdings zeigt sich schon da, dass die lokalen Quellen rasch erschöpft sind, weil jedem, der auf Schatzsuche geht, immer dieselben „üblichen Verdächtigen“ einfallen – nicht aus Mangel an Phantasie, sondern weil es einfach nicht mehr gibt. Überregionale Sponsoren und Stiftungen aus dem Umfeld der Wirtschaft helfen dann oft weiter – aber um solche Quellen „anzuzapfen“ ist eine gewisse Mindestgröße und -bedeutung der Veranstaltung unerlässlich.

Aber was nützt die Operngala, wenn das Theaterhaus marode ist? Was nützt das Festival, wenn den Vereinen, die daran mitwirken, das Geld zum Überleben fehlt? Was nützt die große Ausstellung, wenn die Kultur in den Stadtteilen verhungert?
Nur in den aller seltensten Fällen sind Sponsorengelder für laufende Ausgaben zu bekommen, für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur, für das also, was man nicht sofort in breiter Öffentlichkeit wahrnimmt. Und das ist nicht einmal ein Vorwurf an die Wirtschaft, denn hier fehlt ja genau die effektive Gegenleistung, die Sponsoring aus-macht.

Einfach gesagt: Sponsoring nützt denen nichts, für die es keine Sponsoren gibt.

Zudem: Sponsoren finanzieren fast nie das „Ganze“. Wer Sponsorengelder nicht zur Qualitätsverbesserung oder für ein besonderes Highlight einsetzt, wer statt dessen ein Event oder gar eine Einrichtung existenziell davon abhängig macht, dass es aus der Wirtschaft finanziert wird, kann das Projekt in der Regel gleich begraben.
Und: Sponsoren sind nicht unumstritten. Wer sponsort, will zumindest seinen Namen auf Publikationen, im Veranstaltungsbereich und im Grußwort wiederfinden. Vielen kulturell wohlmeinenden Menschen ist diese Verquickung hehrer Kultur mit schnöder Wirtschaft aber ein Dorn im Auge. Wenn dann der Sponsor noch durch sein Produkt und seine Produktion problematisch ist, wird die Verbindung zu ihm zum Politikum. Der Disput um das Sponsoring des Poetenfests durch den Atomkonzern AREVA hat das im letzten Jahr deutlich sichtbar gemacht und zugleich ein neues Licht auf die Frage nach der Bedeutung öffentlicher, von Sponsoren unabhängiger Kulturförderung und Kulturfinanzierung beleuchtet.

Schon diese pragmatischen Aspekte zeigen, dass öffentliche Gelder notwendig sind, wenn Kultur möglich werden soll. Aber sie betreffen – so wesentlich sie für die Finanzierung von Kultur sind – nur ein Randproblem. Tatsächlich ist die Frage nach der Förderung von Kultur die Frage nach dem Kern kommunaler Selbstverwaltung und der qualitativen Ausgestaltung lokaler Demokratie.

2. Kultur als Pflichtaufgabe

Haushaltsrechtlich scheint die Lage eindeutig: Kultur ist eine „freiwillige Leistung“ der Kommune. In Zeiten knappen Geldes – und diese Zeiten sind immer! – steht Kultur deshalb prinzipiell in der politischen Diskussion immer und immer wieder zur Disposition.

Verfassungsrechtlich sieht dies alles ganz anders aus: Artikel 3 der Bayerischen Verfassung formuliert als Staatsziel: „Bayern ist ein Kulturstaat“. Und Art. 140 bezeichnet die Förderung von Kunst und Wissenschaft als gemeinsame Aufgabe von Staat und Gemeinden. Nahezu alle deutschen Länderverfassungen enthalten ähnliche Regelungen. Freilich erhebt sich im Hinblick auf die regierende CSU-Politik in Bayern die Frage, was denn nun das oberste Staatsziel ist: die Kultur zu fördern oder die Nettoneuverschuldung auf Null zu drücken? Die Antwort ist geeignet, das hehre Staatsziel zur Farce zu degradieren.

Kultur als Verfassungsauftrag von Staat und Gemeinden erhält international noch eine höhere Fundierung: In der von der UNO am 10. 12. 1948 verabschiedeten Erklärung der Menschenrechte heißt es in Art. 27 (1): „Jeder Mensch hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich der Künste zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Wohltaten teilzunehmen“.

Kultur als Verfassungspflicht und Kulturteilhabe als Menschenrecht – das sollte denen, die Kultur als finanzielle Dispositionsmasse zu betrachten geneigt sind, immerhin zu denken geben!

Freilich, die Einwände kommen sofort: Gerade in Großstädten mit ihrer notwendigen Diversität kultureller Angebote lautet ein häufiges Argument: „Wir haben doch jede Menge Kultur – eher zuviel davon!“. Zu diesem Argument neigen manchmal auch Kulturschaffende selbst, wenn sie vor wenig gefüllten Veranstaltungsräumen stehen und den Parallelangeboten die Schuld daran geben. Die Wahrnehmung von Kultur in einer Stadt steht – gerade bei den Engagierten – immer in der Gefahr der Parzellierung: Der Künstler, Veranstalter oder auch Nutzer sieht nur noch sein Interesse, sein „Thema“, seine künstlerische Schrebergartenparzelle. Das Bild der Stadt aber wird geprägt von der Kultur-Landschaft. Diese entsteht in der Wahrnehmung aller erst durch den Blick über den eigenen Gartenzaun. Eine Landschaft, auch eine Kulturlandschaft braucht die Vielfalt, die diesen Blick lohnt. Monokulturen sind hier wie in der Landwirtschaft nicht nur langweilig, sondern auch langfristig verhängnisvoll.

„Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“, wird Karl Valentin immer zitiert. Hermann Glaser, Nürnbergs früherer Kulturreferent, vergleicht Kunst mit Rosen im Garten: Beide brauchen Pflege – und Kulturförderung ist diese Pflege. Oft ist dabei die viel-gescholtene „Gießkanne“ die schonendste Form der Pflege. Wer gern den Vorwurf allzu beliebiger und zu breit gefächerter Kultursubvention erhebt, dem sollte diese Metapher zu denken geben. Und sie lässt sich weiter spinnen:

Auch wenn manche meinen, zur Pflege des Kunst-Rasens müsse doch der Rasenmäher genügen, so sei doch der gärtnerische Hinweis angebracht, dass Rasen nur dann auch auf längere Sicht nicht zur Brache verkommt, wenn immer wieder neu nachgesät wird, wenn immer wieder neue Impulse und Ressourcen eingebracht werden. Der unterschiedliche Samen führt dann auch zu unterschiedlichen Blumen, zu einer bunten und nur in ihrer Buntheit schönen Wiese, die nur so Abwechslung bie-tet, Spannung erzeugen und Interesse wecken kann „Lasst 1000 Blumen blühen“ - nicht um alle Blumen zu pflücken, sondern weil erst ihre Vielfalt die Wiese ausmacht.

Der Wunsch nach Vielfalt schließt Steuerung durch die kommunalen Kulturämter und Kulturdezernate nicht aus; er verlangt sie sogar. Mag die Wildwiese auch schön sein, hätten etliche Blumen in ihr doch keine Chance. So haben wir uns in Erlangen entschlossen, neben die allgemeine Kulturförderung, die auf Antrag und gegen Verwendungsnachweis Gelder für Vereine, Künstler und deren Aktivitäten ausreicht, auch auf eine „aktive Kulturförderung“ zu setzen.

3. Kulturförderung als Stadtentwicklung

Bei der Förderung von Kultur geht es aber keineswegs nur um die Bedürfnisse der Kultur, sondern um die Lebens- und Entwicklungsbedingungen der Stadt. Die Vielfalt kultureller Angebote ist geradezu Definitionsmerkmal von Urbanität. Die Entwicklung der Stadt und ihrer urbanen Qualität ist originäre kommunale Aufgabe. Kultur spielt dabei eine herausragende Rolle:
• Kultur ist Standortpflege, ein ökonomischer Begriff also, der Unternehmen anlockt und bindet und der damit nachweisliche und spürbare Wirkung für die Sicherung von Arbeitsplätzen hat. (Traditionelle Standortfaktoren wie die Verkehrsanbindung an Bahnstrecken, Autobahnen und Flughäfen oder das Angebot an Schulen spielen dagegen zumindest für die Großstädte kaum noch eine Rolle, weil diese Voraussetzungen mittlerweile überall vorhanden sind.)
• Kultur ist imageprägend nach außen und identitätsstiftend nach innen. Nur wenn Städte eine eigene Identität entwickeln, mit der sie sich von anderen Städten unterscheiden, wird auch die Identifikation der Bürger mit „ihrer“ Stadt möglich sein. Diese aber ist Voraussetzung dafür, dass Bürger auch bereit und willens sind, sich für „ihre“ Stadt“ zu engagieren. Bürgerengagement gibt es nicht zum Nulltarif; es muss durch die Stadt und ihre Attraktivität erworben werden.
• Kultur produziert Lebensqualität, ein Ambiente, in dem man gerne lebt und in das man – als Neubürger oder als Neuunternehmen – gerne geht.
• Kultur ist aber auch – und darauf lege ich angesichts der vielen und wichtigen ökonomischen Funktionen von Kultur besonderen Wert – einzige Bastion gegen die völlige „Verbetriebswirtschaftlichung“ des gesamten politischen Denkens.

Betriebswirtschaftlich gesehen bedeutet Kultur freilich zunächst Kosten. Eine Beschränkung auf diese Sicht aber ist nicht Ausdruck von Realitätssinn, sondern Folge geistiger Verarmung. Die immer wieder wiederholte Klage über die Kosten von Kultur ist angesichts der unzweifelhaft vorhandenen Finanznöte der Kommunen zwar verständlich, aber so hochgradig verengt, dass sie letztlich falsch ist: Falsch, weil Kultur mit durchschnittlich 4 – 5 % Anteil an den städtischen Haushalten ohnehin nicht geeignet ist, deren gravierende Probleme zu lösen. Erlangen sieht sich mit seinen Kulturausgaben dabei übrigens zwar nicht am unteren Rand, wohl aber im unteren Bereich verortet. Und zudem prägen die Resultate dieser 4 % das Bild unserer Städte mehr als jede andere Investition.
Falsch ist der Ansatz aber auch, weil wir trotz aller Finanzprobleme in keiner Wirt-schaftskatastrophe leben. Wir haben allerdings, wenn auch mit aktuell leichter Erholung, einen Geldmangel im öffentlichen Sektor. Die Diskussion über Notwendigkeit, Umfang und Verwendung des Staatsanteils am gesellschaftlichen Vermögen hat gerade wieder begonnen. Und das ist gut so.

Eine volkswirtschaftliche Betrachtung fällt ohnehin anders aus: Der Sekundärnutzen von Kultur ist in vielen Untersuchungen beschrieben und begründet: Die Einkaufstadt braucht den kulturellen Fokus, die lebenswerte Stadt ist nicht nur Erlebnisraum für Bürger, sondern auch Standortfaktor für Unternehmen und Arbeitnehmer, und wie wichtig die Einwohnerzahl und deren progressive Entwicklung für die Städte ist, muss hier nicht im einzelnen erläutert werden.

Aber Kultur hat außer dem ökonomischen auch eigenen Sekundärnutzen: Kultur mobilisiert – körperlich wie geistig. Unsere Bevölkerung wird immer älter. Aber wie erleben wir dieses Alter? Sitzen wir im Wohnzimmer und konsumieren das Fernsehen als Sedativum am Abend, das wir mit Aufputschmitteln zur Wiederbelebung am Morgen konterkarieren? Oder bewegen wir uns zur Kultur hin, zu kulturellen Veranstaltungen, zur geistigen Mobilisierung, die die Auseinandersetzung mit Kultur immer bedeutet?!

Wichtiger noch als der ökonomische Nutzen ist für die Stadt die kommunalpolitische Bedeutung der Kultur: Die traditionelle Kernaufgabe von Städten ist die Daseinsvorsorge. Darunter verstand man ursprünglich die Zurverfügungstellung von Brot, Bier und Wasser. Später kam die Versorgung mit Strom, Wärme, verkehrlicher Infrastruktur und Sozialem hinzu. Vieles davon ist mittlerweile weggebrochen: die Stadtbäckereien und die städtischen Kornhäuser ebenso wie die Stadtbrauereien, ohne dass die Menschen in den Städten deshalb Mangel leiden. Angesichts der Entwicklung auf dem Weltmarkt und in der EU wird wohl künftig kaum noch etwas aus dem klassischen Bereich der Daseinsvorsorge als kommunales Monopol übrig-bleiben. Der Strommarkt ist bereits liberalisiert, Verkehrsleistungen müssen ausge-schrieben werden; nur eine „Liberalisierung“ der Wasserversorgung hoffen wir auch künftig zu vermeiden. Straßenbau und Abwässerkanäle allein begründen aber nicht die Notwendigkeit eines eigenen politischen Gremiums auf kommunaler Ebene und füllen nicht den Verfassungsauftrag einer kommunalen Selbstverwaltung.

Der Trend ist eindeutig: Das „Kerngeschäft“ kommunaler Daseinsvorsorge wird sich in zunehmendem Maße sich auf die Bereiche Soziales und Kultur konzentrieren. Angesichts der staatlichen Regelungsdichte bleibt den Kommunen im Sozialbereich weitgehend nur eine ausführende Funktion; gestaltend können sie allein noch im Kulturbereich tätig sein. Kultur ist damit nicht nur als „Lebensmittel“ Nachfolger in der Funktion kommunaler Daseinsvorsorge, sondern auch Kernbereich kommunalpoliti-scher Gestaltung.

Der Begriff „Freiwillige Leistung“ ist deshalb auch aus einem Missverständnis zu lösen: Freiwillig ist Kultur deshalb, weil es sich um eine von staatlichen Vorgaben weitgehend regelfreie Leistung der Kommunen handelt, um den einzigen Bereich, in dem die Kommunen einen freien Gestaltungsrahmen haben, in dem der Staat nicht als Regulator, sondern allenfalls als produktive Konkurrenz auftritt. Da alleine in der Kultur die Bedingungen nahezu ausschließlich vor Ort entwickelt werden, definiert sich Kultur in der Stadtpolitik als zentraler demokratischer Raum, als Kernbereich lokaler Demokratie. Alle Stadträte leisten bei ihrem Amtsantritt den Eid, „die Rechte der kommunalen Selbstverwaltung zu wahren“. In Konsequenz des gerade Gesagten, verpflichtet sie dieser Eid zur Weiterentwicklung, zur Gestaltung von Kultur als Kernelement zur Gestaltung von Stadt.

Fazit:
Kultur ist freiwillige Leistung, weil sie frei nach dem Willen der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden kann.
Kultur und ihre Förderung ist Pflichtaufgabe, weil sie als prägender Faktor von Staat und Stadt Verfassungsgebot ist. Dazu genügt nicht, dass sie existiert, sondern dass sie gestalterische Fähigkeiten und Breiten entwickelt, dass sie Teilhabe als Menschenrecht ermöglicht.
Und: Kultur ist Existenzbedingung einer Gesellschaft.
Kulturförderung ist damit Investition in die Lebensqualität wie in die Zukunftsfähigkeit einer Stadt.

 

Dr. Dieter Rossmeissl
Forum Kultur der Europäischen Metroplregion Nürnberg